Wie die deutsche Regierung zusammenbrach und was jetzt passieren wird - Eugyppius via The Daily Sceptic | MakroTranslations

Dienstag, 12. November 2024

Wie die deutsche Regierung zusammenbrach und was jetzt passieren wird - Eugyppius via The Daily Sceptic

Die deutsche Ampelkoalition – benannt nach den roten Sozialdemokraten (SPD), den gelben marktliberalen Freien Demokraten (FDP) und den grünen Grünen – ist Geschichte. Sie zerbrach vor drei Tagen, am späten Abend des 6. November, als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seinen Finanzminister Christian Lindner, der auch Vorsitzender der FDP ist, entließ. Die Freien Demokraten verließen die Regierung und ließen SPD und Grüne bis zu Neuwahlen vor sich hin dümpeln. Wann diese stattfinden werden, weiß niemand so genau.

Scholz sagte, die FDP habe „die notwendigen Kompromisse zu oft mit öffentlich inszenierten Streitigkeiten und lauten ideologischen Forderungen niedergeschrien“. Er sagte, Lindner habe insbesondere „sein Vertrauen gebrochen“, indem er „zu oft Gesetze aus den falschen Gründen blockiert“ und „sich auf kleinkarierte parteipolitische Taktiken eingelassen“ habe.

Lindner antwortete, Scholz selbst habe die Krise inszeniert, und plädierte dafür, dass die von Scholz geforderten Zugeständnisse beim Haushalt gegen seinen Amtseid verstoßen hätten.