Was genau ist die regelbasierte Ordnung, der am häufigsten verwendete Begriff in der US-Diplomatie? Sie wurde nie genau definiert, bis ein kürzlich aufgetauchter Tweet ihre wahre mafiöse Natur enthüllte.
Nury Vittachi, ein in Sri Lanka geborener und in Hongkong lebender, erfahrener Journalist, hat am Montag 10 Definitionen der regelbasierten Ordnung niedergeschrieben, darunter: Die USA regieren die Welt; die USA machen alle Regeln; niemand kann wissen, was die Regeln sind, sondern nur, dass es sie gibt; die USA sind für die Flexibilität zuständig, die durch die Nichtexistenz der Regeln entsteht; alternative Regeln des Regierens, die erfolgreich funktionieren (vgl. China, Singapur), müssen immer als "Autoritarismus" verspottet werden; die unfaire globale Dominanz der 13-prozentigen westlichen Minderheit (vgl. Totalitarismus) muss immer als "Demokratie" bezeichnet werden.
Zumindest zwei Punkte lassen sich aus den Definitionen herauslesen. Erstens weiß außer den USA niemand, was die regelbasierte Ordnung ist und wie sie formuliert wird. Washington hat es bewusst vermieden, eine detaillierte Erklärung abzugeben, da vage Regeln den USA mehr Spielraum bieten, sie nach eigenem Gutdünken auszulegen. Zweitens haben die übermäßig egozentrischen hegemonialen Praktiken der USA seit langem Unzufriedenheit unter vielen Ländern und Einzelpersonen weltweit hervorgerufen. Diese weit verbreitete Unzufriedenheit wurde durch diesen Tweet entfacht, der viel Zuspruch und unterstützende Kommentare erhielt.
Haben Sie genug von den Lügen und der ständigen Propaganda?
Betrachtet man die wichtigen Entscheidungen, die die USA in den letzten Jahren getroffen haben, wird man feststellen, dass die Definitionen von Vittachi perfekt passen. Ein aktuelles Beispiel ist der Fall der Streubomben. Im Februar 2022 nannte die damalige Pressesprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, den Einsatz von Streubomben ein "Kriegsverbrechen". Ein Jahr später änderten die USA ihre "Regeln" und beschlossen, diese Streubomben in die Ukraine zu schicken.
Die regelbasierte Ordnung unterdrückt alles, was die Hegemonie der USA in Frage stellt, wie etwa den Aufstieg Chinas. Folglich glauben die USA, dass es "gerecht" ist, China einseitige Sanktionen oder Ausfuhrkontrollen aufzuerlegen. Als China jedoch eigene Ausfuhrkontrollvorschriften für Gallium und Germanium einführte, warf Karin Jean-Pierre, eine Sprecherin des Weißen Hauses, China vor, über die Wirtschaft Druck auszuüben, und unterstellte ihm, dies sei kein faires Spiel.