Seit langer Zeit haben wir uns daran gewöhnen müssen, dass die USA alles und jeden „bestrafen“ mit Sanktionen und Embargos. Die EU macht immer brav mit. Jetzt sehen wir uns mit einer neuen Variante konfrontiert: Strafzölle.
Die EU will Strafzölle gegen Chinas Autoindustrie verhängen. Sieht man bei Wikipedia rein, dann findet man mehrere Arten von Zöllen. Nach Strafzöllen sucht man vergebens. So muss man davon ausgehen, dass Strafzölle eine neue Erfindung sind. Zölle an sich sind, richtig angewandt, manchmal einfach notwendig. Wenn die Produktionsbedingungen in einem Herstellerland günstiger sind als im anderen, dann kann es manchmal angeraten sein, Schutzzölle zu etablieren. Ich meine damit, wenn die Lohnstruktur weit unter der eines anderen liegt oder Umweltstandards ignoriert oder umgangen werden, dann müssen Zölle erhoben werden, um die Sozialstruktur im eigenen Land erhalten zu können. Das kann so weit gehen, dass mit Hilfe von Zöllen ganze Industriezweige vor der Abwanderung in Billiglohnländer geschützt werden müssen. Das sind Schutzzölle.
Manchmal, wenn ein Land große Außenhandelsdefizite hat, müssen auch Zölle erhoben werden, um das Importvolumen zu reduzieren. Keiner dieser Zölle hat etwas mit bestrafen zu tun. Zölle helfen, eine ausgeglichene Handelsbilanz aufrecht zu erhalten oder wieder herzustellen. Welchem Zweck sollen aber Strafzölle dienen? Wer soll bestraft werden und wofür? Wer maßt sich an, einen anderen Staat bestrafen zu wollen? Ach ja, ich vergaß! Das „Weltgericht“ in Washington und jetzt auch in Brüssel verhängt schon lange Strafen gegen alle, die sich gegen ihre Diktate wehren. Es ist müßig daran zu erinnern, dass diese Strafaktionen mit keinem internationalen Recht in Einklang zu bringen sind.