Vom 13. Stock des Brüsseler Hauptquartiers der Europäischen Kommission aus kämpft Ursula von der Leyen für die Stärkung des weltweit größten Handelsblocks. Und vielleicht auch ihr Amt.
Ursula von der Leyen kam vor fünf Jahren mit dem Anspruch nach Brüssel, an einem Plan zu arbeiten, der die EU zu einem echten geopolitischen Akteur machen sollte. Sie ist gescheitert. Aber die Covid-19-Pandemie und der Krieg in der Ukraine haben die Agenda beschleunigt, und durch die Zentralisierung von Befugnissen hat sie hochrangige Beamte verärgert und Populisten, die den Block von innen schwächen wollen, eine Angriffsfläche geboten.
Da eine weitere Amtszeit als Kommissionspräsidentin in der Schwebe ist, ist ihre Zukunft mit den Dilemmata dieses Mosaiks von 450 Millionen Menschen verwoben. Und der Prozess wirft eine Schlüsselfrage auf: Wie viel Macht sind die 27 EU-Staaten bereit, an Brüssel abzugeben?
Die EU steht an einem Wendepunkt. China ist zum Systemrivalen geworden, und die USA gelten nicht mehr als verlässlicher Garant für Frieden und Wohlstand in Europa. Europa muss sich neu erfinden und Wege finden, sein wirtschaftliches und politisches Gewicht in einer zunehmend polarisierten Welt zu behaupten.
Während die in Brüssel geborene Tochter eines deutschen Politikers schon bald öffentlich ihre Pläne für eine zweite Amtszeit verkünden könnte, werden die Staats- und Regierungschefs der EU erst nach den Europawahlen im Juni eine endgültige Entscheidung treffen – dann könnten populistische Parteien an Macht gewinnen und ein Umdenken einleiten.